Die Stadt Schwandorf bietet neben Bürger-, Senioren- und Jugendsprechstunden sowie dem Bürgerhaushalt ein weiteres Instrument zur Bürgerbeteiligung an. Mit openPetition sollen Anliegen, Anregungen und Ideen der Bürgerinnen und Bürger für eine lebens- und liebenswerte Stadt transparenter gestaltet werden.
Den Vorschlag, die Anregung oder Idee ganz einfach über das von openPetition bereitgestellte Petitionstool an die Stadt Schwandorf richten. Anschließend wird die Petition auf der städtischen Webseite veröffentlicht und andere Menschen können sie sehen und in dem Zeitraum von acht Wochen unterschreiben.
Wenn innerhalb dieses Sammlungszeitraums mindestens 550 Unterschriften (Quorum für Schwandorf) eingehen, wird die Petition in dem dafür zuständigen städtischen Ausschuss behandelt.
Auch wenn die 550 Unterschriften nicht zusammenkommen, war das Engagement nicht umsonst! Der Oberbürgermeister wird sich dem Anliegen nach der Frist annehmen und antworten. Diese Stellungnahme wird neben der Petition für alle einsehbar veröffentlicht.
Petitionen sind ein Instrument der direkten Beteiligung. Sie sind geeignet, um auf aktuelle Diskussionen zu reagieren oder neue Debatten anzustoßen. Das Petitionsrecht ist in unserem Grundgesetz (Art. 17) und in der Bayerischen Gemeindeordnung (Art. 56 Abs. 3) verankert.
Für unsere Petitionstool nutzen wir den Dienst von openPetition. Diese garantiert einen vollständigen Datenschutz und rechtssichere Datenspeicherung der Unterstützungsunterschriften. Unterstützende werden nach Zustimmung über den Fortschritt der Petition informiert. Die Einwilligung in die Datenverarbeitung und in die Kontaktierbarkeit kann jederzeit widerrufen werden.
Weitere Informationen zum Datenschutz bei openPetition finden Sie hier.
Um eine Onlinepetition zu starten, braucht man nur wenige Minuten und eine funktionierende E-Mail-Adresse.
An diese schickt die Petitionsplattform openPetition eine E-Mail mit Bestätigungslink.
Bis zu fünf Personen aus einem Haushalt können mit derselben E-Mail-Adresse eine Petition unterschreiben. Damit wird sichergestellt, dass hinter jeder Unterschrift und Petition eine eindeutige Person steht und andererseits werden Menschen ohne Computerkenntnisse nicht von Bürgerbeteiligung ausgeschlossen.
Um sich zu beteiligen, ist nicht zwingend ein technisches Gerät nötig. Es können auch handschriftliche Unterschriften gesammelt werden. Diese können anschließend zur Online-Petition als Bilddatei hochgeladen werden.
