Am 9. Juni 2024 wählen die Bürgerinnen und Bürger der EU die Mitglieder des Europäischen Parlaments. Diese Wahl findet alle fünf Jahre statt.
Informationen zur Europawahl finden Sie unter: www.bundeswahlleiterin.de/europawahlen/2024.html
Die Online-Beantragung der Briefwahlunterlagen ist nicht mehr möglich, da eine rechtzeitige postalische Zustellung nicht mehr garantiert werden kann.
Die Briefwahlunterlagen können bis einschließlich 07.06.2024, 18:00 Uhr im Briefwahlbüro (Zi.-Nr. E23, EG) im Rathaus Schwandorf, Spitalgarten 1 persönlich beantragt und abgeholt werden.
Soll die Aushändigung der Briefwahlunterlagen an eine andere Person als den Wahlberechtigten erfolgen, ist eine schriftliche Vollmacht notwendig. Zur Vereinfachung ist der komplette Briefwahlantrag auf der Rückseite des übersandten Wahlbenachrichtigungsbriefes aufgedruckt.
Öffnungszeiten:
Montag: 08:00 Uhr bis 11:45 Uhr und 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Dienstag: 08:00 Uhr bis 11:45 Uhr und 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Mittwoch: 08:00 Uhr bis 11:45 Uhr und 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Donnerstag: 08:00 Uhr bis 11:45 Uhr und 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Freitag, 07.06.2024: 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Die Ausstellung von Briefwahlunterlagen erfolgt im Rathaus, Spitalgarten 1, 92421 Schwandorf, Zimmer E 23 im Erdgeschoss. Dort kann auch gleich gewählt werden. Für die Beantragung ist die Vorlage eines Ausweisdokumentes notwendig.
Sie können den Wahlschein auch formlos per Mail (briefwahl@schwandorf.de, mit Angabe von Familienname, Vorname, Geburtsdatum, Meldeanschrift und evtl. abweichender Versandanschrift) oder persönlich im Briefwahlbüro beantragen.
Außerdem ist auf der Wahlbenachrichtigung ein QR-Code aufgedruckt, mit dem die Briefwahl ganz einfach beantragt werden kann.
Eine telefonische Beantragung ist nicht möglich.
Öffnungszeiten:
Montag bis Mittwoch von 08:00 Uhr – 11:45 Uhr und 14:00 – 16:00 Uhr
Donnerstag von 08:00 Uhr – 11:45 Uhr und 14:00 – 17:00 Uhr
Freitag von 08:00 Uhr – 12:00 Uhr
Am Freitag, den 7. Juni 2024 ist das Briefwahlbüro von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet.
Europawahl am 09. Juni 2024
Vom 06. bis 09. Juni 2024 findet in der Europäischen Union die Zehnte Direktwahl des Europäischen Parlaments statt, in Deutschland am Sonntag, den 09. Juni 2024.
Unionsbürger aus anderen Mitgliedstaaten, die in Deutschland wohnen, können entweder in ihrem Herkunfts-Mitgliedstaat oder in ihrem Wohnsitz-Mitgliedstaat Deutschland an der Europawahl teilnehmen. Jeder darf aber nur einmal wählen.
Für die Wahlteilnahme in Deutschland müssen Sie sich in das Wählerverzeichnis Ihrer deutschen Wohnsitz-Gemeinde eintragen lassen. Sie erhalten dann auch in Zukunft automatisch hier Ihre Wahlbenachrichtigung für die künftigen Europawahlen.
Für die Eintragung in das Wählerverzeichnis müssen Sie im Rathaus ihres Wohnorts bis spätestens zum 19. Mai 2024 (Sonntag) einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.
Den Antrag können Sie auch per Post an die Gemeinde senden. (Bitte beachten Sie die allgemeinen Öffnungszeiten und Postlaufzeiten!)
Das Formular und ein Merkblatt erhalten Sie unter Europawahl 2024 – Informationen für Wählende oder bei ihrer örtlichen Gemeindeverwaltung.
Weitere Informationen zur Wahlteilnahme erhalten Sie in allen Amtssprachen der EU unter Europawahl 2024 – Informationen für Unionsbürgerinnen und Unionsbürger.
European Elections on 09th June 2024
The 10th direct elections to the European Parliament are being held in the EU on 06th to 09th June 2024. In Germany, these elections will take place on Sunday, 09th June 2024.
Union citizens from other EU Member States who live in Germany may vote in either their home Member State or in Germany as their Member State of residence, but everyone may only vote once.
To vote in Germany, you must be registered in your place of residence in Germany. Once registered, you will automatically be notified of future European elections.
To register, you must apply at the town or city hall of your place of residence by Sunday,19th May 2024 at the latest.
You may also register by mail to the municipality of your place of residence. (Please note the official opening hours and time needed for mail delivery!).
For a registration form and information sheet, please visit European Parliament election 2024 – Information for Union citizens or your municipal administration.
You will find more information about voting in all the official EU languages at www.bmi.bund.de/europeans-vote-in-germany.
Das Volksbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland. Es ermöglicht Bürgern die Einbringung eines politischen Gegenstandes oder eines Gesetzesentwurfes in ein Parlament. Um ein Volksbegehren zum Erfolg – sprich zu einer Behandlung in einem Landesparlament – zu führen, müssen die Initiatoren in einer bestimmten Frist eine festgelegte Zahl an Unterschriften Wahlberechtigter vorlegen. Das Parlament bleibt zwar in seiner Entscheidung über Annahme oder Ablehnung frei, allerdings besteht für die Bürger nach einer verworfenen Vorlage die Möglichkeit einen Volksentscheid zu verlangen. In Deutschland ist das Volksbegehren damit immer der notwendige letzte Schritt zur Herbeiführung eines von der Bevölkerung initiierten Volksentscheids.
Quelle: wikipedia
